Bundesregierung: Assad setzte vier Mal Giftgas ein

Veröffentlicht: 19. April 2018 | 17:41 Uhr
Bundesregierung: Assad setzte vier Mal Giftgas ein

Berlin (ots) – Berlin – Die Bundesregierung sieht es als erwiesen an, dass die Truppen von Syriens Staatschef Baschar al Assad in mindestens vier Fällen chemische Kampfstoffe eingesetzt haben. Dies hätten Prüfungen der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW und der Vereinten Nationen (UN) ergeben, teilte Außenamtsstaatssekretär Walter Lindner (SPD) auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Evrim Sommer (Linke) mit. Das Schreiben liegt dem Tagesspiegel (Freitagausgabe) vor. Zudem gibt es der Bundesregierung zufolge Hinweise, dass Assads Truppen in drei weiteren Fällen chemische Waffen verwendet hätten. Alle genannten Einsätze haben demnach in den Jahren zwischen 2014 und 2018 stattgefunden. Nur in einigen der zuletzt genannten Verdachtsfälle ist von Chlorgas die Rede; welche Kampfstoffe sonst eingesetzt worden sein sollen, wird nicht genannt. Bei chemischen Waffen gibt es erhebliche Unterschiede. Sarin etwa ist besonders gefährlich und weltweit geächtet, Chlorgas hingegen gehört nicht zu den Stoffen, die Assad auf internationalen Druck hin einst abgeben musste. Der letzte Verdachtsfall vom 7. April im westsyrischen Duma, der Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs zur Folge hatte, wird von der Bundesregierung noch nicht bewertet. Das Auswärtige Amt teilte zudem mit, dass internationale Untersuchungen den „Islamischen Staat“ (IS) für den Einsatz von Chemiewaffen in Marea im August 2015 und Umm Hawsh im September 2016 verantwortlich machten. Mehr Informationen könnten nicht ohne „erhebliche Nachteile“ für die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mitgeteilt werden. Die Abgeordnete Sommer verlangt nun Akteneinsicht im Geheimschutzraum des Parlaments.

https://www.tagesspiegel.de/politik/krieg-in-syrien-bundesregierun g-assad-setzte-viermal-giftgas-ein/21193034.html

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