Bundesländer wollen 2016 ohne Neuverschuldung auskommen » Finanzen Heute

Bundesländer wollen 2016 ohne Neuverschuldung auskommen

Die schwarze Null – sie ist das Lieblingskind von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Aber nicht nur der oberste Wächter der Finanzen schwärmt von der berühmten schwarzen Null, auch die Hälfte der 16 Bundesländer will in diesem Jahr ohne eine Neuverschuldung auskommen. Wie das allerdings angesichts der stetig steigenden Flüchtlingszahlen gelingen soll, ist noch unklar. Einige Bundesländer müssen sich allerdings anstrengen, um das angestrebte Ziel zu erreichen, denn sie haben nur noch vier Jahre Zeit, dann tritt die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse in Kraft.

Keine Neuverschuldung trotz Mehrbelastung

2014 und 2015 hat es Wolfgang Schäuble geschafft, keine neuen Kredite aufzunehmen, und sein kategorisches Festhalten an der schwarzen Null gibt er jetzt auch an die Finanzminister der Bundesländer weiter. Die Minister halten den Daumen auf den Finanzen, trotz der hohen Flüchtlingszahlen in den Kommunen, die unter den hohen Zusatzkosten ächzen. Sehr wahrscheinlich werden die Bundesländer Hamburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Bayern, Sachsen und Baden-Württemberg ohne Neuverschuldung auskommen. Andere Bundesländer wie zum Beispiel Bremen, kommen nicht nur ohne neue Schulden aus, sie können sogar alte Schulden tilgen.

Wer muss neue Schulden machen?

In einigen Bundesländern sieht die finanzielle Lage leider nicht so rosig aus, sie werden auch 2016 wieder neue Schulden machen müssen. Dazu gehören das größte deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, das Saarland, Hessen und auch Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. Besonders groß wird die Neuverschuldung in Nordrhein-Westfalen sein, denn für 2016 sind Schulden in Höhe von 1,9 Milliarden Euro geplant. Niedersachsen wird sehr wahrscheinlich mit 480 Millionen auskommen und Hessen plant mit 638 Millionen Euro neuer Schulden ins Jahr 2016 zu gehen. Ganz besonders sparsam will Rheinland-Pfalz sein, denn hier ist eine Neuverschuldung von „nur“ 380 Millionen Euro vorgesehen.

Wer soll das bezahlen?

Stetig steigende Kosten und neue Schulden – viele Bürger haben ihre Zweifel, dass das alles so einfach geht, wie die Landesregierungen es sich vorstellen. Sie befürchten, dass das Mantra der schwarzen Null ihnen Mehrkosten beschert, denn irgendwoher muss das Geld ja kommen. Tatsächlich wurde in einigen Städten und Gemeinden, wie zum Beispiel im Hochsauerlandkreis, bereits vielerorts die Grundsteuer angehoben und auch die Kosten für die Müllentsorgung oder den Winterdienst sind teurer geworden. Viele Gemeinden klagen zudem, dass die vom Land versprochenen Finanzspritzen nur sehr zögerlich oder nur zum Teil ihr Ziel erreichen.

Ist Deutschland ein reiches Land?

Die Aussage der Bundeskanzlerin, dass Deutschland ein reiches Land ist, trifft nach Ansicht von Experten nicht ganz zu. Zwar haben Teile der Bevölkerung ein sehr hohes Einkommen, die Zahl derjenigen, die unterhalb der Armutsgrenze leben müssen, steigt aber stetig an. Wirtschaftswissenschaftler befürchten jetzt, dass besonders die Menschen mit einem sehr kleinen Einkommen die Folgen der Sparpolitik in den Bundesländern tragen müssen und dass die schwarze Null für noch mehr Verarmung sorgen wird.

Bild: © Depositphotos.com / donfiore1


Hat Ihnen der Beitrag „Bundesländer wollen 2016 ohne Neuverschuldung auskommen“ gefallen? Hier geht es zu weiteren interessanten Themen …

Wollen Sie immer aktuell bleiben? Unsere Gratis Handy App installieren …

Bundesländer wollen 2016 ohne Neuverschuldung auskommen
5 (100%) 1

Über den Autor Ulrike Dietz

Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.