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Krankenversicherung für Flüchtlinge – sinnvoll oder teuer?

1,1 Millionen Flüchtlinge alleine im Jahr 2015 und jeden Tag kommen nach Auskunft der Bundespolizei zwischen 3.000 und 4.000 neue Asylsuchende dazu. Diese große Zahl stellt den Staat, aber vor allem die Städte, Gemeinden und die Kommunen vor bislang unbekannte Herausforderungen. Die Menschen müssen verpflegt und untergebracht werden, denn sie müssen nach Möglichkeit integriert und auch krankenversichert werden. Besonders die Krankenversicherung macht vielen Bundesländern zu schaffen, denn seit Oktober 2015 können sie eine sogenannte Gesundheitskarte an Flüchtlinge ausgeben.

Der Streit um die Krankenversicherung

Seit Oktober 2015 gibt es die Gesundheitskarte, seit Januar 2016 können die Hersteller die Chipkarten liefern, aber viel passiert ist bisher noch nicht. Die Kommunen, Städte und Gemeinden streiten sich vielmehr mit den gesetzlichen Krankenkassen über die Details der Krankenversicherung, und selbst ob die Gesundheitskarte ein Passbild haben soll, ist mittlerweile zu einem Zankapfel geworden. Jetzt sieht es so aus, dass die Kommunen für noch nicht anerkannte Asylbewerber die Kosten für den Besuch beim Arzt bezahlen, und zwar für die Dauer von 15 Monaten. Anschließend werden die Asylanten wie Hartz IV Empfänger behandelt und gelten als normale Mitglieder der Krankenversicherung.

Welche Kosten übernehmen die Kassen nicht?

Die Bundesrahmenempfehlung legt fest, was die gesetzlichen Krankenkassen zahlen müssen oder nicht. Die Kosten für eine akute Erkrankung wird grundsätzlich übernommen, anders sieht es bei Kuren, künstlichen Befruchtungen, Sterilisationen oder einem Rollstuhl aus, denn diese Leistungen werden von der Krankenversicherung nicht bezahlt. Streit gibt es auch um die Aufwandsentschädigungen der Krankenkassen. Dieser Streit geht mittlerweile so weit, dass sich einige Bundesländer entschlossen haben, selbst Verträge mit den Krankenkassen zu machen und damit rückt eine einheitliche Lösung in weite Ferne.

Die unterschiedlichen Verträge

Bremen, Berlin, Hamburg und auch Nordrhein-Westfalen haben bereits Verträge mit den Krankenkassen geschlossen. In Schleswig-Holstein wurden die Kommunen vom Land angewiesen, bis Februar die Gesundheitskarte für Flüchtlinge anzubieten, und zudem mit acht Krankenkassen entsprechende Verträge abzuschließen. Bayern geht einen ganz anderen Weg, denn dort lässt man die medizinische Versorgung für Asylsuchende zunächst einmal überprüfen, und das bayrische Gesundheitsministerium will sich erst Mitte des nächsten Jahres entscheiden.

Ein zusätzlicher Anreiz?

Ist die Gesundheitskarte ein zusätzlicher Anreiz für Menschen, um nach Deutschland zu kommen? Diese Ansicht vertreten viele Gesundheitsexperten. Vor allem für Menschen aus den Balkanländern, die in ihrer Heimat nur eine schlechte und unzureichende Gesundheitsversorgung kennen, könnte die Gesundheitskarte ein Anreiz für eine umfassende und hochmoderne gesundheitliche Versorgung sein. Auf Dauer könnte das für das deutsche Gesundheitssystem eine zu hohe Belastung bedeuten und auf die Versicherten würden erhöhte Beiträge zukommen. Es gibt aber ebenso viele Stimmen, die sich für die Gesundheitskarte aussprechen. Die einheitliche Karte würde den enormen bürokratischen Aufwand deutlich verringern, und zwar nicht nur für die Krankenkassen, sondern vor allem auch für niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser.

Bild: © Depositphotos.com / Colour


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Über den Autor Ulrike Dietz

Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.