Flüchtlingssoli – eine Steuererhöhung mit fatalen Folgen » Finanzen Heute

Flüchtlingssoli – eine Steuererhöhung mit fatalen Folgen

Nicht nur die Mehrheit der Bevölkerung, auch die Wirtschaftsweisen sprechen sich für einen begrenzten Zuzug von Flüchtlingen aus. Wenn Deutschland jedes Jahr eine Million oder mehr Menschen bei sich aufnimmt, dann wird das auf Dauer nicht funktionieren, warnt unter anderem Isabel Schnabel, eine der Wirtschaftsweisen. Zwar kann Deutschland momentan die Kosten von ca. 14 Milliarden Euro alleine für dieses Jahr noch stemmen, aber die Bürger durch einen Flüchtlingssoli an der Finanzierung der Flüchtlingskrise zu beteiligen, wäre ein denkbar schlechtes Signal.

Die Stimmung ist gereizt

Wer soll das bezahlen? Immer mehr Deutsche stellen sich die Frage, wer am Ende für die umstrittene Flüchtlingspolitik von Angela Merkel aufkommen soll. Schnell war der Begriff Flüchtlingssoli wieder im Gespräch, denn viele Politiker aus fast allen Parteien wollen einen Flüchtlingssoli einführen, nach dem Vorbild des Solidaritätszuschlags nach dem Fall der Mauer und so indirekt die Steuern erhöhen. Spitzenökonomen wie Isabel Schnabel halten hingegen überhaupt nichts von einem Flüchtlingssoli, denn sie befürchten, dass dann die ohnehin schon gereizte Stimmung in der Bevölkerung sehr schnell kippen könnte.

Flüchtlingssoli für nicht Qualifizierte

Die Zuwanderung bietet für Deutschland auch Chancen, aber ein zweites Wirtschaftswunder wie in der Nachkriegszeit, werde es nicht geben. Davon ist nicht nur die Wirtschaftsweise Isabel Schnabel überzeugt. Sie sieht einen gravierenden Fehler darin, die Massenflucht als eine Art Sanierungsprogramm für die Bundesrepublik zu sehen, denn die Erwartungen werden nicht erfüllt werden. Nach Meinung von Isabel Schnabel sind die meisten Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, nicht qualifiziert und sie werden deshalb auch den Mangel an Fachkräften nicht beheben können. Selbst wenn die Menschen in den kommenden Jahren intensiv gefördert werden, wird nicht aus jedem Flüchtling eine qualifizierte Fachkraft. Einige Politiker sehen in einem Flüchtlingssoli hingegen eine Möglichkeit, auch den Unqualifizierten eine Chance zu geben.

Eine Gefahr für Europa

Die renommierte „New York Times“ fordert in ihrer neuesten Ausgabe ganz offen, dass Angela Merkel zurücktreten sollte, denn ihre Flüchtlingspolitik gefährde auf Dauer nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa. Auch Isabel Schnabel sieht die Lage in Europa mit großer Sorge, denn ihrer Meinung nach hat sich die Bundeskanzlerin in eine Verhandlungsposition gebracht, in der sie nur noch schwer manövrieren kann. Andere Länder in Europa können jetzt einfach auf Deutschland zeigen, wenn sie in der Flüchtlingskrise in Schwierigkeiten kommen. Wenn Angela Merkel in der Zukunft auf Unterstützung hofft, dann wird sie dafür einen hohen politischen Preis zahlen müssen.

Eine unbegrenzte Zuwanderung ist nicht tragbar

Die Flüchtlingskrise ist nach Ansicht des ungarischen Präsidenten Viktor Orbán kein europäisches, sondern ein deutsches Problem, für Isabel Schnabel verhält sich das umgekehrt. Statt Flüchtlingssoli sieht sie Europa in der Pflicht, eine Lösung zu finden. Die europäischen Länder müssten über eine Verschärfung des Asylrechts nachdenken, wenn sie nicht eines Tages an der Grenze der Belastbarkeit ankommen wollen.

Bild: © Depositphotos.com / csakisti


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Flüchtlingssoli – eine Steuererhöhung mit fatalen Folgen
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Über den Autor Ulrike Dietz

Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.