Steht TTIP vor dem Aus? » Finanzen Heute

Steht TTIP vor dem Aus?

Es ist noch nicht allzu lange her, da wurde TTIP als der Heilsbringer für die europäische Wirtschaft frenetisch gefeiert. Aber ebenso so viel wie gefeiert wurde, so wurde das Handelsabkommen mit den USA auch kritisiert, zumal rund um die Einzelheiten des Vertrages sehr viel im Dunkeln blieb. 100.000 Menschen gingen alleine in Berlin auf die Straße, um gegen TTIP zu protestieren, und immer lauter wurden die Stimmen, die ein Aus des Abkommens gefordert haben. Jetzt scheint es, als wären diese Stimmen erhört worden, denn Frankreich spricht sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen aus und der Bundeswirtschaftsminister ist der Ansicht, dass das transatlantische Abkommen scheitern wird.

Keine Unterstützung mehr

Frankreich wird die Verhandlungen mit den USA nicht mehr unterstützen, heißt es aus Paris, denn die Franzosen haben schon seit einigen Monaten Zweifel daran, ob TTIP überhaupt zustande kommt. Frankreichs Staatsoberhaupt Francois Hollande hatte bereits im Mai dieses Jahres mit dem Abbruch der Verhandlungen gedroht, jetzt folgen den Drohungen offenbar Taten. Frankreich wird niemals hinnehmen, dass die grundsätzlichen Prinzipien für die Landwirtschaft, die Kultur und für die Gegenseitigkeit für den Zugang von öffentlichen Ausschreibungen infrage gestellt werden, wie das durch TTIP der Fall sein würde, so Francois Hollande.

Die USA sind irritiert

Während man in Europa zunehmend Abstand vom Handelsabkommen nimmt, zeigen sich die Amerikaner leicht irritiert, vor allem durch die jüngsten Äußerungen des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel. Michael Froman, der Handelsbeauftragte der Amerikaner, kann die Haltung der Europäer nicht nachvollziehen, denn seiner Meinung nach machen die Verhandlungen sehr gute Fortschritte. Es sei vollkommen natürlich, dass noch nichts vereinbart ist, bis es tatsächlich vereinbart wurde. Man sei in den USA daher nicht überrascht, dass das Ende der Verhandlungen formell noch nicht abgeschlossen ist. Die Amerikaner wollen sich wie vereinbart Mitte September zu einer neuen Verhandlungsrunde mit den Europäer treffen.

TTIP ist gescheitert oder doch nicht?

Für die Amerikaner sind die Verhandlungen über das umstrittene Handelsabkommen mit den europäischen Partner noch lange nicht zu Ende. Sigmar Gabriel sieht das allerdings ganz anders, denn für ihn ist das transatlantische Freihandelsabkommen „de facto“ gescheitert. Seine Begründung: Den Forderungen der Amerikaner können und wollen wir uns nicht unterwerfen. Die Verhandlungslinie der USA ist zu hart, sagte Gabriel, „da bewegt sich nichts“. Anders als der deutsche Wirtschaftsminister sieht die EU-Kommission die Situation, denn dort ist man der Meinung, dass der Ball nach wie vor rollt. Wenn die Bestimmungen im großen und ganzen stimmig sind, dann werden die Verhandlungen, die vor drei Jahren begannen, wie geplant Ende des Jahres 2016 abgeschlossen.

Merkel will das Abkommen

Gabriel erklärt das Abkommen für gescheitert, aber in der Großen Koalition ist er mit dieser Ansicht offenbar alleine, denn die Bundeskanzlerin sieht die Verhandlungen noch nicht am Ende. Es sei richtig, dass es zwischen den USA und Europa noch Meinungsverschiedenheiten gibt, aber es sei trotzdem richtig, weiter zu verhandeln, ließ Angela Merkel durch ihren Sprecher verkünden. Auch viele Vertreter aus der deutschen Wirtschaft drängen die Regierung, im Interesse der deutschen Unternehmen, weiter zu verhandeln und sie werfen dem Vizekanzler vor, nur an die eigene Partei zu denken. Vielleicht ist dieser Vorwurf nicht ganz von der Hand zu weisen, denn in den Umfragen befindet sich die SPD schon seit längerer Zeit im freien Fall, zudem stehen demnächst Wahlen an und da wird bekanntlich um jede Wählerstimme gekämpft. Zustimmung bekommt Sigmar Gabriel aus den eigenen Reihen, aber auch aus den Reihen der Gewerkschaften. So ist Robert Feiger, der Chef der IG-Bau der Ansicht, dass alles, was bisher über TTIP bekannt wurde, einerseits sehr, sehr wenig sei, und andererseits allen Vorstellungen von einem Zusammenleben in Europa widerspreche, wie es bislang bekannt ist.

Bild: © Depositphotos.com / designer491

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Über den Autor Ulrike Dietz

Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.