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Kommt Finanztransaktionssteuer noch dieses Jahr?

Der Plan, mit einer Steuer auf Börsengeschäfte gegen Spekulanten vorzugehen, nimmt wieder konkretere Formen an. Gemeinsam mit neun weiteren EU-Staaten will die Finanztransaktionssteuer nun endgültig beschließen. Bundesfinanzminister Schäuble rechnet mit einer Einigung noch in diesem Jahr.

Steuer soll 2018 kommen

Die Idee ist nicht neu. Durch eine Abgabe sollen Spekulationen an der Börse eingedämmt werden. Gleichzeitig soll die Steuer für zusätzliche Einnahmen in der Staatskasse sorgen. Nun scheint der Vorschlag allmählich konkreter zu werden.

Insgesamt 10 EU-Staaten wollen die Steuer noch in diesem Jahr in die Tat umsetzen. Im Dezember soll ein Gesetzesvorschlag eingereicht und gebilligt werden. Die Finanztransaktionssteuer könnte dann 2018 erstmals zur Anwendung kommen.

Nach einem Treffen des Finanzministerrats in Luxemburg gab Bundesfinanzminister Schäuble diesen Zeitplan bekannt. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici plädiert ebenfalls für entsprechenden Beschluss noch in diesem Jahr.

Alleingang von 10 Ländern

Die Einführung einer Abgabe auf den Handel mit Aktien und Derivaten wird bereits seit der Finanzkrise 2008 diskutiert. Bisher konnte jedoch keine weltweite bzw. EU-weite Einigung erzielt werden. Deshalb wollen nun zehn EU-Staaten mit der Einführung beginnen. Ziel ist es, die Zahl der Spekulationsgeschäfte einzudämmen und gleichzeitig die Staatskasse zu füllen. Kritiker befürchten Nachteile für die Finanzstandorte im Vergleich zu Ländern ohne Finanztransaktionssteuer.

Endgültige Entscheidung bis zum Jahresende

Nachdem jahrelang über die Details diskutiert wurde hat die EU-Kommission nun einen Gesetzestext verfasst. Wenn alles klappt kann die Entscheidung noch im Dezember fallen, sagte Schäuble am Rande des Ecofin-Treffens. Damit die Einführung der Steuer klappt müssten mindestens neun Staaten zustimmen. Derzeit stehen die Chancen offensichtlich so gut wie noch nie.

EU-Währungskommissar Moscovici geht fest von einer Einigung aus. „Durch die Steuer kann der Finanzsektor seinen Beitrag zur Finanzierung von wichtigen öffentlichen Gütern wie Klimaschutz und Entwicklung beitragen“, sagte er in Luxemburg.

Gleichzeitig warnte Schäuble jedoch vor zu großen Erwartungen. Er habe immer noch das Ziel, die Finanztransaktionssteuer global in den 20 größten Industrie- und Schwellenländern einzuführen. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass Spekulanten auf andere Finanzplätze ausweichen.

Bild: © Depositphotos.com / Syda_Productions


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Über den Autor Hanspeter Volk

Hanspeter Volk ist 47 Jahre alt, verheiratet und lebt in Berlin. Der Fachjournalist für Finanzen schreibt Artikel für verschiedene Online-Portale. Bei finanzen-heute.com informiere ich regelmäßig über Neuerungen in der Finanzbranche.