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Ist CETA endgültig vom Tisch?

Alles war schon vorbereitet, der kanadische Premierminister Justin Trudeau saß auf gepackten Koffern, um nach Brüssel zu reisen und die EU freute sich auf die feierliche Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen Europa und Kanada, kurz CETA genannt. Jetzt ist offenbar alles aus, der kanadische Premier bleibt in Kanada und auch von einer feierlichen Unterzeichnung kann keine Rede mehr sein. Schuld an diesem Dilemma ist die Wallonie, ein kleiner Teil des kleinen Belgien, das sich erfolgreich gegen CETA wehrt.

Keine Lösung in Sicht

Die belgische Regierung hat bei den innerbelgischen Verhandlungen alles versucht, die widerspenstige Teilrepublik Wallonien von dem großen Nutzen des Freihandelsabkommens mit Kanada zu überzeugen, aber es gelingt einfach nicht, die Wallonen umzustimmen. Jetzt soll am Donnerstag weiter verhandelt werden, aber die Kanadier sind verstimmt. Sie haben das Treffen mit der EU abgesagt, halten aber nach eigenen Angaben am Abkommen fest. Man werde warten, bis Europa so weit ist, CETA zu unterzeichnen, ließ der Sprecher des kanadischen Handelsministers Alex Lawrence verlauten.

Die Signale sind positiv

Die belgische Regierung gibt alles, um die Wallonen zu überzeugen, und angeblich gibt es auch positive Signale aus der kleinen Teilrepublik. Es soll weiter verhandelt werden, aber leider kommen die erneuten Verhandlungen für den geplanten EU-Kanada Gipfel ein bisschen zu spät, aus der Unterzeichnung in Brüssel wird erst mal nichts. Technische Fragen müssen noch geklärt werden, sagte Rudy Demotte, der Beauftragte der Wallonie. Ob es jedoch ein positives Ergebnis gibt, wenn diese Fragen beantwortet sind, ist mehr als zweifelhaft.

Noch nicht geplatzt

CETA kann nur dann zustande kommen, wenn alle 28 EU-Mitgliedsstaaten dafür stimmen. Weigert sich auch nur ein Land, dann gibt es kein Freihandelsabkommen. Sollte die Wallonie doch noch zustimmen, dann könnte CETA auch zu einem späteren Zeitpunkt noch unterzeichnet werden, allerdings ist dieser verspätete Zeitpunkt für die Europäer eine echte Blamage, denn sie wollten unbedingt am vereinbarten Datum festhalten. Fragt sich nur, wie lange die Geduld der Kanadier reichen wird.

Bild: © Depositphotos.com / Gutzemberg


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Über den Autor Ulrike Dietz

Ulrike Dietz ist verheiratet, Mutter von zwei Kindern und lebt im Hochsauerland. Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.