SPD-Spitzenduo fordert Nachverhandlung des Koalitionsvertrags

Veröffentlicht: 1. Dezember 2019 | 19:10 Uhr

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das designierte neue Führungsduo der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, fordert eine Nachverhandlung des Koalitionsvertrags. Man sei in der Großen Koalition, halte sie aber nicht für die richtige Koalition auf Dauer. "Das sehen wir am Schmelzen beider Volksparteien und am Erstarken der Ränder", sagte Walter-Borjans in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntagabend.

"Wenn eine Blockadehaltung des Koalitionspartners da ist für diese neuen Aufgaben, dann muss man eine Entscheidung treffen, dass es nicht weitergeht." Es gehe nicht allein um die Entscheidung: GroKo - ja oder nein. Es habe etwas damit zu tun, für wen man Politik mache - "nämlich für die Menschen", so Walter-Borjans. "Und dass gerade Sozialdemokraten Politik machen müssen für gerade die Kleinen und Mittleren." In den letzten beiden Jahren habe sich einiges verändert, auf dieser Grundlage müsse verhandelt werden. "Und auf dieser Grundlage kann man neue Vorhaben verhandeln. Das steht klar im Koalitionsvertrag drin", sagte Esken. Außerdem wolle man ein Angebot machen, wie denn sozialdemokratische Politik aussehe. "Das Schlimmste, was wir erleben, ist, dass Wählerinnen und Wähler - insbesondere junge Menschen - uns sagen: Wir wissen gar nicht mehr, wofür die SPD steht." Walter-Borjans betonte, dass die Menschen einen anderen Politikertypus wollten, "weil wir ein paar Dinge aufbrechen wollen und weil wir ein bisschen anders damit umgehen wollen, als wir es in der Vergangenheit erlebt haben". Deswegen hätten auch gerade junge Menschen ihre Hoffnung auf sie gesetzt. "Das ist schon ein tolles Gefühl", so der designierte SPD-Chef.